Kleine Anfrage: Entwicklung der Stadt Aulendorf
Kleine Anfrage
Abg. Raimund Haser
Entwicklung der Stadt Aulendorf
Ich frage die Landesregierung:
- Wie hat sich die finanzielle Situation der Stadt Aulendorf in den Jahren 2008 bis 2018 unter Angabe des Schuldenstandes entwickelt?
- In welcher Höhe hat die Stadt Aulendorf in den Jahren 2008 bis 2018 Zuweisungen vom Land erhalten?
- Welche Maßnahmen waren und sind wichtige Indikatoren für die Schuldentilgung neben den Finanzhilfen des Landes?
- Wie hat sich in den Jahren 2008 bis 2018 die Stadt hinsichtlich Bevölkerungswachstum/demographischer Entwicklung, Gewerbe, Arbeitsplätze, Wohnungsbau, Infrastruktur, Tourismus und Schulstandort entwickelt?
- Hatte die angespannte finanzielle Situation der Stadt Aulendorf nennenswerte Auswirkungen auf das bürgerschaftliche Engagement der Aulendorfer Bürgerinnen und Bürger?
- Welche Parameter und Entscheidungen der Stadtverwaltung in den Jahren 2009 bis 2018 hält sie für zukunftsweisend und beispielhaft?
- Waren die Konsolidierungsbemühungen der letzten Jahre ausreichend, um die finanzielle Lage der Stadt zu stabilisieren oder sind weitere erhöhte Anstrengungen erforderlich?
- Welches sind die zehn am höchsten verschuldeten Städte oder Gemeinden in Baden-Württemberg in den Jahren 2013 bis 2017?
- Könnten diese Kommunen vom Entschuldungskonzept der Stadt Aulendorf profitieren oder lassen sich hieraus präventive Ansätze für verschuldungsgefährdete Kommunen ableiten?
30.04.2018
Haser
Begründung
Die Stadt Aulendorf war 2008 die am höchsten verschuldete Kommune in Baden-Württemberg und hat für die Haushaltssanierung 2009 die Unterstützung des Landes erhalten, um den Schuldenstand in einem Langzeitkonzept zu minimieren. Dabei waren ein strenges Maßnahmenpaket einzuhalten und vielfältige Aufgaben zu erfüllen, welche drastische Einsparungen erforderten.
Die Kleine Anfrage soll die Entwicklung der Stadt Aulendorf in den vergangenen zehn Jahren aufzeigen und darstellen, ob die damals beschlossenen Zielvorgaben erreicht werden konnten. Außerdem soll sie für verschuldete Kommunen Wege aufzeigen, welche Maßnahmen und Entscheidungen in welchen Bereichen maßgeblich zur Entschuldung und zur positiven Entwicklung der Stadt beigetragen haben.
