Kleine Anfrage: Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg
Kleine Anfrage der Abg. Dr. Michael Preusch und Raimund Haser CDU
Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg sowie insbesondere im Landkreis Heilbronn
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie definiert sich die Häufigkeit von Unwetterlagen und wie hat sich diese getrennt aufgestellt als Starkregen- und Hochwasserereignisse in den letzten 20 Jahren in Baden-Württemberg und im Landkreis Heilbronn entwickelt?
2. Welcher Anteil von Landesmitteln ist in den letzten fünf Jahren in den Kommunen im Landkreis Heilbronn zur Prävention von Starkregen- und Hochwasserereignissen zugeflossen (getrennt aufgestellt nach Beratungshonoraren und Förderungen für Baumaßnahmen)?
3. Welche Summe wurde für das Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg sowie diesbezüglicher Schutzmaßnahmen veranschlagt bzw. wird im aktuellen Haushalt veranschlagt und wie viele Bauprojekte (in Prozent zur beantragten Fördersumme) können vermutlich gefördert werden?
4. Warum werden Maßnahmen zum Schutz vor Starkregen nicht in gleichem Maße gefördert, wie der Hochwasserschutz an Gewässern, der im Gegensatz zum Starkregen in der Regel „besser vorhersehbar“ ist und von den Kommunen seit vielen Jahren erfolgreich betrieben wird?
5. Wie viel Prozent der im vergangenen Jahr von den Gemeinden beantragten Starkregenrisikomanagementmaßnahmen haben das vorgeschriebene Nutzen-Kosten-Verhältnis erreicht?
6. Gibt es im Rahmen des Starkregenrisikomanagements Förderungen für die Beratung von Anwohnern (bezüglich geeigneten Vorsorge- und Objektschutzmaßnahmen etc.) bzw. ist eine solche Förderung für die private Prävention geplant?
23.1.2023
Dr. Preusch, Haser CDU
Begründung
Im Gegensatz zu hochwassergefährdeten Gebieten in der Nähe von Gewässern betrifft der Starkregen breite Teile des Landes und ist oft weniger prädiktiv als das Risiko an Fließgewässern und Seen. Dem Starkregenrisikomanagement kommt daher eine besondere Bedeutung zu, die diese Kleine Anfrage, insbesondere auch im Landkreis Heilbronn, thematisieren soll.
