Städtebauförderung

5,3 Millionen Euro Landesförderung für den Städtebau in der Region

5.323.000 Millionen Euro erhalten die Kommunen im Wahlkreis Wangen/Illertal in diesem Jahr vom Land für die Städtebauförderung. Dies hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Mittwoch in Stuttgart bekanntgegeben. In diesem Jahr stehen insgesamt mehr als 257 Millionen Euro zur städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung. 140,2 Millionen Euro aus Landesfinanzhilfen und 100,86 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Hinzu kommen rund 16,34 Millionen Euro Finanzhilfekürzungen, die nun erneut für städtebauliche Gesamtmaßnahmen eingesetzt werden können. „Das ist viel Geld für unsere Kommunen. Und es kommt dort an, wo es dringend gebraucht wird“, freut sich Hoffmeister-Kraut.

1,8 Mio. € Fördermittel fließen in das Sanierungsgebiet „Soziale Stadt Erba-Auswiesen“, wo in den nächsten Jahren – auch im Hinblick auf die Landesgartenschau 2024 – zahlreiche wichtige städtebauliche Maßnahmen anstehen. Raimund Haser (CDU) weist darauf hin, dass nicht nur die großen Städte im Wahlkreis, sondern auch kleine Gemeinden wie Tannheim, Bergatreute, Wolfegg oder Erolzheim bedacht wurden. „Gerade kleine Gemeinden haben nur eine eingeschränkte Steuerkraft. Ihnen helfen Zuschüsse natürlich ganz besonders“, so Haser.  

Die Städtebauförderung ist eine strukturelle Daueraufgabe. Diese hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zu einer kommunalen Schwerpunktaufgabe entwickelt. Ziel der Städtebauförderung ist die Beseitigung städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite und damit die Aufwertung und Verbesserung innerörtlicher Gebiete.

„Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität unserer Innenstädte und Dörfer. Vor allem die Zentren sollen langfristig lebenswert bleiben“, so die Wahlkreisabgeordneten Raimund Haser (CDU). „Die Städtebauförderung stärkt die Innenentwicklung und hilft den Kommunen dabei, selbst gesetzte Ziele zur Attraktivierung der Innenstädte umzusetzen.“

Insgesamt sechs Projekte werden in diesem Jahr im Wahlkreis Wangen/Illertal bezuschusst:

Gefördert wird neben Wangen der Städtebau in Bad Waldsee (1.100.000 Euro für die Erneuerung eines denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes zu einer Gemeinbedarfseinrichtung), Bergatreute (400.000 Euro für Ortskernsanierung), Isny im Allgäu (723.000 Millionen für laufende Erneuerungsmaßnahmen in der südllichen Altstadt), Kißlegg (300.000 € für die bereits laufenden Ortskernsanierungen), Erolzheim (400.000 € für die Sanierung des Ortskerns), Wolfegg (300.000 € Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme im Ortskern) und Tannheim (300.000 € für die Erneuerung der Ortsmitte).

Raimund Haser weist auf einen wichtigen zusätzlichen Effekt der Städtebauförderung hin: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Das hat wiederum einen positiven Effekt auf die Arbeitsplätze“, erklärt Raimund Haser.

„Die Städtebauförderung ist eine strukturelle Daueraufgabe“, ergänzt Ministerin Hoffmeister-Kraut. „Diese hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zu einer kommunalen Schwerpunktaufgabe entwickelt. Ziel der Städtebauförderung ist die Beseitigung städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite und damit die Aufwertung und Verbesserung innerörtlicher Gebiete.“