Zumeldung von Manuel Hagel MdL, Raimund Haser MdL und Winfried Mack MdL zum Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz

„Wohlstand in einer industrialisierten Gesellschaft ist nur von Dauer, wenn jede Investition auch den Prinzipien der Nachhaltigkeit folgt. Ein Land, in dem wir gerne leben, muss beides können. Wir verbinden die individuelle Selbstverwirklichung mit dem Erhalt natürlicher Ressourcen und einer lebenswerten Natur. Mit dem Klimaschutzgesetz weisen wir den Weg in ein nachhaltiges Industriezeitalter und übernehmen dabei eine Führungsrolle. Wir wollen der Welt zeigen, dass Wohlstandserhaltung, Wirtschaftswachstum und Klimaschutz Hand in Hand funktionieren kann,“ erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Manuel Hagel MdL.

Der umweltpolitische Sprecher Raimund Haser MdL ergänzt: „Das Klimaschutzgesetz definiert klare Ziele, zeigt Handlungsoptionen auf, verpflichtet den Staat und gibt der Wirtschaft sichere Rahmenbedingungen. Die Arbeit fängt jetzt an. Um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen, brauchen wir neue Infrastruktur, den Mut zu schnellen Entscheidungen und die Offenheit für jede Technologie, die uns weiterbringt.“

„Viele Unternehmen haben sich bereits auf den Weg in Richtung einer klimaneutralen Produktion gemacht. Doch die notwendigen Rahmenbedingungen etwa für die Nutzung von Wasserstoff oder Carbon Capture Storage fehlen noch. Als Land sind wir deshalb gefordert, die ganze Bandbreite an Möglichkeiten für unsere Unternehmen nutzbar zu machen und für die entsprechende Infrastruktur zu sorgen. Zu der Frage der Ermöglichung einer klimaneutralen Produktion haben wir im Rahmen unserer Fraktionsklausur zahlreiche Vorschläge in einem Positionspapier zusammengeführt, die wir nun mit der Landesregierung angehen werden“, so der wirtschaftspolitische Sprecher Winfried Mack MdL.